Fokus auf… Neuseeland

Am 29. Juli 2020 hat die stellvertretende Umweltministerin Neuseelands, Eugenie Sage, zwei neue Verordnungen angekündigt, die den rechtlichen Rahmen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) in dem Land erheblich verändern werden.

Die beiden Verordnungen – Leitlinien zu prioritären Produkten (Priority Product Guideline) und Leitlinien zu Herstellerverantwortungssystemen (General Product Stewardship Scheme Guideline) – basieren auf dem Abfallminimierungsgesetz aus dem Jahr 2008 und ermöglichen die Einrichtung akkreditierter Herstellerverantwortungssysteme.

Die Leitlinien zu prioritären Produkten definieren sogenannte „prioritäre Produkte“, die in die folgenden sechs Kategorien unterteilt sind:

  1. Reifen
  2. Elektro- und Elektronikaltgeräte
  3. Kältemittel und andere synthetische Treibhausgase
  4. Agrichemikalien und deren Behälter
  5. landwirtschaftliche Kunststoffe
  6. Verpackungen (Getränkeverpackungen, Einwegkunststoffverpackungen)

Hersteller von „prioritären Produkten“ sind verpflichtet, sich an einem akkreditierten Herstellerverantwortungssystem zu beteiligen. Diese Systeme müssen nicht zwingend vom Hersteller selbst eingerichtet und betrieben werden, aber zumindest die jeweilige Produktgruppe abdecken. Hersteller von Produkten, die nicht als prioritäre Produkte definiert sind, können weiterhin an einem freiwilligen System teilnehmen oder ein eigenes einrichten.

Die zweite Verordnung (Leitlinien zu Herstellerverantwortungssystemen) ist als Leitfaden für die Einrichtung verpflichtender Systeme gedacht. Sie beschreibt detailliert den Akkreditierungsprozess und die notwendigen Voraussetzungen für Systeme.

Anträge auf Akkreditierung bestehender Systeme, die bereits prioritäre Produkte ganz oder teilweise abdecken, müssen bis zum 29. Juli 2021 beim Umweltministerium eingereicht werden. Bei Anträgen auf Akkreditierung von Systemen, die in Zukunft prioritäre Produkte abdecken wollen, läuft die Frist bis zum 29. Juli 2023.

Landbell Group wird die Entwicklungen weiter verfolgen und an dieser Stelle über künftige Änderungen informieren. Zudem bereitet Landbell Group aktuell einen „Regulatory Tracking Report“ zu Neuseeland vor. Diese Berichte zeigen die neuesten EPR-Entwicklungen und -Anforderungen in über 100 Ländern weltweit auf. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

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