Fokus auf… Kenia

Welche Änderungen ergeben sich für Hersteller aufgrund der bevorstehenden EPR-Vorschriften

Aufgrund der stark wachsenden Bevölkerung, einer zunehmenden Urbanisierung und der Industrialisierung sah sich Kenia mit einer drastischen Zunahme des Abfallaufkommens und einer Vielzahl an Abfallströmen konfrontiert.

Um die verheerenden Auswirkungen dieser Abfälle auf die Umwelt zu bewältigen, gründete Kenia unter dem „Environmental Management and Coordination Act (EMCA) Nr. 8“ von 1999 die National Environment Management Authority (NEMA).

Dies stellte das wichtigste umweltpolitische Instrument der Regierung dar. Seitdem wurden mehrere weitere Gesetze erlassen, das Prinzip der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) wurde jedoch erst kürzlich eingeführt.

Im Jahr 2013 schlug die NEMA den ersten Verordnungsentwurf vor, der auch Teilaspekte der EPR umfasste. Die Vorschriften betrafen nur Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE) und sahen weder individuelle noch kollektive Lösungen vor.

Die Vorschriften verpflichteten die Hersteller, die Kosten für den Betrieb von zwei lizenzierten Anlagen zur Verwertung von Elektroschrott zu tragen.

Die Vorschriften wurden zwar nicht durchgesetzt, aber in der nationalen Strategie für die Bewirtschaftung fester Abfälle von 2015 erneut erwähnt. Die Strategie sah die Einführung von EPR und Kampagnen zur Aufklärung der Öffentlichkeit für verschiedene Abfallströme in künftigen Maßnahmen vor.

Der erste EPR-Entwurf wurde von der NEMA im Jahr 2020 vorgeschlagen und umfasste die drei Abfallströme Verpackungen, Batterien und WEEE. Der Entwurf muss zwar noch veröffentlicht und durchgesetzt werden, doch dies dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein. Der Entwurf ermutigt Hersteller, sich kollektiven Systemen anzuschließen, anstatt ihre Verpflichtungen individuell zu erfüllen.

Neben Elektroaltgeräten, Batterien und Verpackungen spielen auch Einwegkunststoffe eine große Rolle in Kenia.

Im Februar 2017 veröffentlichte die NEMA eine Bekanntmachung, die die Verwendung, Herstellung und Einfuhr aller Plastiktüten für den gewerblichen Gebrauch und für Haushaltsverpackungen verbietet.

Obwohl die NEMA im November 2018 einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Einwegplastiktüten vorschlug, wurde dieser noch immer nicht durchgesetzt. Plastiktragetaschen und flache Beutel sind in Kenia zwar verboten, aber nicht reguliert.

Zusätzlich zu den Aktivitäten der Behörden und der NEMA haben auch Nichtregierungsorganisationen und der Privatsektor in Kenia zahlreiche Initiativen gestartet.

Im Jahr 2020 hat die Kenya Association of Manufacturers (KAM) einen strategischen Geschäftsplan zur Errichtung einer Organisation für die Verantwortung von Kunststoffherstellern in Kenia aufgestellt.

Kürzlich folgte eine weitere Initiative mit dem Namen Kenya Plastics Pact, eine kollaborative Multi-Stakeholder-Plattform, die zur Schaffung einer Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe in Kenia beitragen soll.

Kenia muss EPR noch durchsetzen und regulieren, aber das Land hat bereits eine langen Weg von Vorschlägen zur Verbesserung der Abfallbewirtschaftung hinter sich und ist nach wie vor auf der Suche nach den richtigen Lösungen. Die Kombination der Bemühungen der Behörden und des Privatsektors wird sicherlich positive Auswirkungen auf die Umwelt in Kenia haben.

Für weitere Informationen (zu geplanten und bereits umgesetzten Vorschriften) nutzen Sie gerne den Regulatory Tracking Service der Landbell Group.

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